Rechtsprechung
   BSG, 26.06.1996 - 12 RK 1/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,3557
BSG, 26.06.1996 - 12 RK 1/95 (https://dejure.org/1996,3557)
BSG, Entscheidung vom 26.06.1996 - 12 RK 1/95 (https://dejure.org/1996,3557)
BSG, Entscheidung vom 26. Juni 1996 - 12 RK 1/95 (https://dejure.org/1996,3557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,3557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1997, 28
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
    Auszug aus BSG, 26.06.1996 - 12 RK 1/95
    Mit der Ermäßigung des Beitragssatzes in § 248 Abs. 2 SGB V sollten die freiwillig Versicherten, die keine Rente bezogen, beitragsmäßig ebenso begünstigt werden, wie die versicherungspflichtigen Rentner (vgl. BT-Drucks 11/2237 S. 226 zu § 257 des Gesetzentwurfs zum GRG).
  • BSG, 26.06.1996 - 12 RK 12/94

    Freiwillige Krankenversicherung von Ruhestandsbeamten

    Auszug aus BSG, 26.06.1996 - 12 RK 1/95
    Der Senat hat dies in seinem Urteil vom 26. Juni 1996 (12 RK 12/94 - zur Veröffentlichung bestimmt) im einzelnen dargelegt.
  • BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 6/05 R

    Freiwillige Krankenversicherung - Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen

    Der Senat hatte daher die Begünstigung der von § 248 Abs. 2 SGB V aF erfassten freiwillig Versicherten ("Altersprivileg") bereits früher als nicht "folgerichtig" bzw "von Anfang an zweifelhaft" bezeichnet und die grundsätzliche Abschaffung der Norm für mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar angesehen (Urteile vom 26. Juni 1996, 12 RK 12/94, BSGE 79, 1, 8 = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 18 und 12 RK 1/95, SozR 3-2500 § 248 Nr. 5 S 22 sowie vom 3. September 1998, B 12 P 4/97 R, SozR 3-3300 § 55 Nr. 3 S 18).
  • BSG, 03.09.1998 - B 12 P 4/97 R

    Soziale Pflegeversicherung - Beitragssatz - Beitragstragung - Versorgungsbezüge -

    Der Senat hat daher die Abschaffung des bei freiwillig Versicherten nur eingeschränkt geltenden Altersprivilegs seit 1993 für sachgerecht und mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar angesehen (vgl BSGE 79, 1, 11 = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 18; BSG SozR 3-2500 § 248 Nr. 5).
  • BSG, 21.08.1997 - 12 BK 61/97

    Heranziehung der Versorgungsbezüge freiwillig Versicherter nach Vollendung des

    Der Kläger hat nicht dargelegt, daß den Entscheidungen, die der Senat am 26. Juni 1996 zur Streichung des § 248 Abs. 2 SGB V getroffen hat (12 RK 12/94 - SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 - sowie 12 RK 26/95, 12 RK 28/95, 12 RK 39/95 und 12 RK 1/95 - SozR 3-2500 § 248 Nr. 5), in nicht geringem Umfang widersprochen wird.

    Wie in dem Urteil vom 26. Juni 1996 - 12 RK 1/95 (SozR 3-2500 § 248 Nr. 5) näher ausgeführt, war eine Ermäßigung des Beitragssatzes aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen auch für freiwillig Versicherte vor Vollendung des 65. Lebensjahres demgegenüber nicht geboten; sie hätte sogar zu Gleichbehandlungsproblemen geführt.

  • SG Düsseldorf, 09.11.2006 - S 8 KR 216/05

    Krankenversicherung

    Ausdrücklich bezieht sich der Kläger auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 26.06.1996 - 12 RK 1/95 - und - 12 RK 12/94 - sowie zur Darlegung der Lohnersatzfunktion des Krankengeldes auf das Urteil des BSG vom 07.05.2002 - B 1 KR 24/01 R -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht